Ausländer, die aufgrund der Covid-19 Restriktionen in Thailand gestrandet sind, erhalten mit der Verlängerung der Visa-Amnestie eine weitere Schonfrist.
Die Visa-Amnestie, die schon zweimal verlängert wurde, war am 26. September ausgelaufen. Gestern wurde dann eine weitere Verlängerung erlassen, die es Ausländern ohne Visum oder mit abgelaufenem Visum erlaubt, bis zum 31. Oktober ihre Visasituation zu regeln. Die erneute Karenzzeit trägt den Problemen Rechnung, die viele Ausländer bei der Organisation von Rückflügen in ihre Heimatländer haben, zu einer Zeit, in der in vielen Teilen der Welt die Zahl der positiven Testergebnisse wieder ansteigt.
Ende letzter Woche ging die thailändische Einwanderungsbehörde davon aus, dass sich derzeit noch etwa 150.000 Ausländer ohne gültiges Visum in Thailand aufhalten.
Mit der Ankündigung der Verlängerung der Visa-Amnestie hat der Sprecher der Coronavirus Taskforce (CCSA) gestern eine Botschaft des thailändischen Premierministers verlesen. In der Mitteilung wurde der Schritt wie folgt begründet:
Da Covid-19 immer noch Schaden anrichtet und es auf der ganzen Welt viele Infektionen gibt, mehr als 30 Millionen Fälle, müssen einige Ausländer in Thailand bleiben und können nicht aus Thailand ausreisen, um in ihre Heimatländer zurückzukehren. Daher könnten sie Abschnitt 35 und Abschnitt 37 (5) des Einwanderungsgesetzes 2522 und andere damit zusammenhängende Gesetze nicht befolgen.
Nachdem seit April ein Großteil Thailands abgeriegelt war, gewährte die Einwanderungsbehörde im Juli automatische Visaverlängerungen bis zum 26. September. In der Hoffnung auf eine weitere Verlängerung der Amnestie hatten viele Ausländer bis zur letzten Minute gewartet, bevor sie bei der Immigration vorsprachen, um entweder ein neues Visum oder eine 30-tägige Verlängerung ihres alten Visums zu beantragen. Der immense Andrang in den letzten Tagen vor Fristablauf sorgte für Verwirrung, lange Schlangen und dem Ruf nach einer weiteren Verlängerung der Amnestie.
Sowohl die Beamten der Einwanderungsbüros mit direktem Publikumskontakt, als auch Expats und gestrandete Touristen werden heute nach der Ankündigung eher etwas irritiert sein, mussten sich doch die Beamten in der letzten Woche in ihren Büros im ganzen Land langen Schlangen aufgebrachter Ausländer stellen. Doch nun beginnt der Countdown erneut, Ausländer haben jetzt Zeit, bis zum 31. Oktober ihre Visa-Angelegenheiten in Ordnung zu bringen. Dan geht das Ganze wieder von vorne los.
Die gestern erlassene Regelung ermöglicht es Ausländern, eine 60-tägige Verlängerung ihres Aufenthalts in Thailand zu beantragen, wenn sie aufgrund von begrenzten Flügen oder anderen Problemen nicht ausreisen können. Vor dieser Ankündigung war für die Visaverlängerung ein Schreiben der Botschaft des Antragstellers und eine Zahlung von 1.900 Baht erforderlich. Die Verlängerung galt nur für 30 Tage.
Jetzt sind weitere Einzelheiten über die neue Visa-Amnestie bekannt geworden. Ausländer, die vor kurzem 1.900 Baht für eine 30-tägige Visaverlängerung bezahlt haben, dürfen nun ohne zusätzliche Kosten bis zum 30. November in Thailand bleiben. Sie müssen sich aber bei der Einwanderungsbehörde melden, um ihren Visastempel ändern zu lassen.
Im Moment gibt es in Thailand offensichtlich zwei Gruppen von Ausländer: Solche, die bereits vor dem 26. September eine Verlängerung beantragt haben, und solche, die dies nicht getan haben. Die erste Gruppe kann sich beim zuständigen Einwanderungsbüro den Aufenthalt bis zum 30. November verlängern lassen, während die zweite Gruppe lediglich eine weitere Schonfrist erhält und bis zum 31. Oktober im Land bleiben darf.
Bei der gestrigen Ankündigung handelt es sich nicht so sehr um eine Entscheidung in letzter Minute als vielmehr um eine Entscheidung nach Ablauf der Frist. Die Abkehr vom bisherigen Verfahren wird die betroffenen Ausländer nur dazu ermutigen, bis auf den letzten Drücker zu warten, sobald sich der nächste Fristablauf abzeichnet. Letzte Woche gab es unzählige Erklärungen von Einwanderungsbehörden im ganzen Land, dass es keine weitere Verlängerung geben würde und dass Ausländer, die ihre Aufenthaltsdauer überziehen, mit Geldstrafen, Gefängnis und Abschiebung rechnen müssten.
Die neuerliche Verlängerung der Amnestie ist eindeutig eine willkommene Entwicklung für Ausländer, die alles versuchen, in Thailand zu bleiben. Sie trägt jedoch wenig dazu bei, das Vertrauen in die Ankündigungen der Einwanderungsbehörden des Landes weiter zu stärken.
Zum jetzigen Zeitpunkt ist die neue Amnestie noch nicht in der Royal Gazette veröffentlicht worden, wird aber in den nächsten 24 Stunden erwartet.
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